USA: Hände weg von Venezuela!
Gemeinsam gegen jeden Imperialismus!
Das Corona-Virus breitet sich weltweit aus und trifft bisher am härtesten die USA mit ihrem herunter gewirtschafteten Gesundheitssystem. Das hielt Trump nicht davon ab, Anfang April eine Flotte von Kriegsschiffen und Flugzeugen vor die Küste Venezuelas zu schicken – die größte US-Militäroperation in Lateinamerika seit 1989. Zynisch nutzt er, dass sich die weltweite Aufmerksamkeit auf die Corona-Bekämpfung konzentriert. Auf Präsident Maduro setzte er ein Kopfgeld von 15 Mill $ aus und will ein Marionettenregime errichten. Wir sehen die Regierung Maduro nicht als sozialistisch an, sagen aber entschieden:
Das venezolanische Volk muss selbst über seine Zukunft entscheiden.
Weltweit ist der US-Imperialismus der Hauptkriegstreiber, zündelt ständig im Mittleren Osten, überzieht den Iran mit Sanktionen, so dass Medizinern Schutzeinrichtungen fehlen, die sie für die Eindämmung der Pandemie brauchen. Tausende Tote – und nicht nur in den USA – gehen auf das Konto von Trump und Co. Schluss mit den Sanktionen gegen den Iran!
Imperialismus bedeutet die Herrschaft von Monopolen, die andere Länder und Territorien beherrschen wollen und für den Profit über Leichen gehen. Die Ursachen von Kriegen können wir erst abschaffen, wenn wir den Imperialismus beseitigen.
Im Gegensatz zu den USA versucht die EU sich als „Friedensmacht“ aufzuspielen und ihre enorme Aufrüstung und Militarisierung als „Friedenssicherung“ zu verkaufen. Die frühere deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen, hatte Ende 2017 die Initiative für PESCO als Vorläuferin einer EU-Armee ergriffen. Und am 17.6.19 unterzeichnete sie gemeinsam mit ihren Kolleginnen aus Frankreich und Spanien ein Abkommen zum Bau eines neuen EU-Kampfflugzeuges, das mindestens 100 Mrd € kosten soll. Mit ihrem Ruf „Die Welt braucht mehr Europa“ spricht sie sehr offen den Anspruch der europäischen Monopole aus, zu einer weltpolitischen Macht zu werden gegen ihre Konkurrenten aus den USA, China oder Russland. Völlig berechtigt sprechen sich fortschrittliche Menschen gegen den Nationalismus in Europa aus. Aber sollen wir als Alternative dazu uns nun als „Proeuropäer“ für einen EU-Chauvinismus missbrauchen lassen?
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer fordert verstärkte Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Rohstoffsicherung sowie freie Handelswege für die „globalen Interessen“ Deutschlands (Rede an der Bundeswehrhochschule München Anfang November 2019). Seit dem Sommer 2019 bemüht sich die Bundeswehr, an einem Flotteneinsatz im Golf von Hormus teilzunehmen, um Öltransporte für die EU zu sichern. Sollen Bundeswehrsoldaten für die Interessen von Konzernen in einem nächsten Golfkrieg verheizt werden – so wie in Afghanistan, wo schon 59 Bundeswehrsoldaten ihr Leben ließen?
Abzug aller deutschen Truppen aus dem Ausland!
Und Deutschland ist führend bei Waffenlieferungen für Kriege wie von Saudi-Arabien im Jemen und des Faschisten Erdogan gegen die kurdischen Befreiungskämpfer in Rojava.
Keine Waffenlieferungen an reaktionäre und faschistische Regime!
Lasst uns Internationalisten sein, die weltweit auf der Seite der Völker stehen, auf Seiten ihres Widerstandes gegen die Kriegstreiber. Vorbildlich handelten italienische Hafenarbeiter in Genua, die sich am 17. Februar 2020 weigerten, zwei Generatoren auf ein saudi-arabisches Schiff zu verladen. Die in Antwerpen geladenen Waffen an Bord sollten im Krieg gegen das jemenitische Volk eingesetzt werden.
Internationale Ausstrahlungskraft für alle Menschen, die aktiv für den Frieden kämpfen, hatte der kurdische Befreiungskampf gegen den faschistischen IS und die Errichtung eines demokratischen Gemeinwesens in Rojava gewonnen. Weltweit protestierten im letzten Herbst Hunderttausende im Geist internationaler Solidarität gegen die Aggression des Faschisten Erdogan gegen das kurdische Rojava. Die Bewegung war noch zu schwach. Um weltweit den Widerstand gegen jeden Imperialismus zu stärken, bauen ICOR und ILPS gegenwärtig federführend eine weltweite antiimperialistische Einheitsfront auf (Näheres könnt ihr erfahren unter www.icor.info).
Nur organisiert sind wir stark. Wer dem Imperialismus grundsätzlich begegnen und für den Sozialismus eintreten will, ist in der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL bestens aufgehoben. Sie/er kann Kontakt zu uns aufnehmen unter MLPD.Luebeck@t-online.de oder Lüder anrufen unter 303347.
