Auf Youtube, Instagram und selbst bei der Gamescom wirbt die Bundeswehr für sichere und gut bezahlte Jobs. Vor Schulen und auf Jobmessen locken sie uns mit dem Versprechen von Ehre, Vaterlandsverteidigung und der Verteidigung der Menschenrechte in aller Welt und werben, sich möglichst lang zu verpflichten. Doch wessen Interessen vertritt die Bundeswehr? Welche Freiheit wird verteidigt? Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (besser: Kriegsminister) nannte die Ziele der Bundeswehr unmissverständlich und eindeutig: „Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung.“
Also Kriegsführung im Sinne des Kapitalismus.
Wir fordern: Abzug aller deutschen und europäischen Truppen aus dem Ausland!
Wer also lässt sich für Profit und Macht verheizen?
Fakt ist: die Bundeswehr hat seit Aussetzen der Wehrpflicht 13.000 Minderjährige rekrutiert!
Weil die leichter zu beeinfluss sind? Ein klarer Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention!
Deshalb: Keine Verpflichtungen bei der Bundeswehr!
Um ihre Interessen nach Profit, Ressourcen und Macht durchzusetzen, will die Bundesregierung die Aufrüstung der Armee um 70% steigern. 85 Milliarden Euro sollen in den Krieg investiert werden! Dieses Geld könnte viel sinnvoller in Schulen, Kindergärten und Krankenhäusern oder in Wissenschaft und Technik für erneuerbare Energien gesteckt werden!
Das Militär ist einer der größten Umweltzerstörer weltweit! In Zeiten der drohenden Klimakatastrophe wird die Mitverantwortung der Bundeswehr und anderer imperialistischer Armeen an der Zerstörung der Umwelt verschwiegen. Wir wollen eine Welt, in der Mensch und Natur im Einklang sind. Eine Welt, die nicht von der atomaren Vernichtung bedroht ist!
Die EU schottet sich ab, lässt Menschen im Mittelmeer ertrinken und rüstet immer weiter auf. Wir sagen NEIN zur EU-Verteidigungsarmee PESCO und NEIN zu Frontex! Für die Solidarität der Völker und das uneingeschränkte Recht auf Seenotrettung und Asyl!
Die Weltpolitische Lage wird immer bedrohlicher. Die imperialistischen Mächte, wie EU, USA oder Türkei rüsten auf und bereiten sich auf Krieg vor. Um ihre Drohnen gezielt einsetzen zu können, ist die USA auch auf ihre Militärbasis „Ramstein“ in der Bundesrepublik angewiesen. Somit trägt auch die Bundesregierung einen Teil der Verantwortung, wenn Menschen durch Drohnen ihr Leben verlieren!
2003 gingen über 500.000 Menschen in Berlin auf die Straße, um gegen den Irak-Krieg zu demonstrieren. In Hamburg waren es allein 20.000 Schülerinnen und Schüler, die sich an den Friedensdemonstrationen beteiligten. Lasst uns auch dieses Jahr wieder ein Zeichen setzen, gegen die Aufrüstungspolitik der Bundesregierung, für den Frieden weltweit!
Wir gehen auf die Straße und stehen ein für ein Gesellschaftssystem ohne Profitlogik, Umweltzerstörung und Kriegstreiberei!
Für Frieden, Völkerfreundschaft und den echten Sozialismus!
